Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Warenbestellungen aus dem offiziellen Hermes-Bekleidungsangebot
- 1 Geltungsbereich
- 1.1 Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (im folgenden „AGB“) geltend für alle Verträge mit
der ESKON Arbeitsschutz GmbH (im folgenden „ESKON“ oder „Verkäufer“) über
Warenbestellungen aus dem offiziellen Hermes-Bekleidungsangebot, über den
hierfür Onlineshop (im folgenden „Onlineshop“).
- 1.2 Das offizielle
HERMES-Bekleidungsangebot steht ausschließlich Unternehmern i.S des § 14
BGB zur Verfügung, mit denen Hermes eine laufende Vertragsbeziehung über
die Paketdistribution unterhält (im Folgenden „Vertragspartner“ oder
„Käufer“).
- 1.3 Entgegenstehende oder
abweichende Einkaufsbedingungen oder sonstige Einschränkungen seitens des
Vertragspartners, insbesondere Abtretungsverbote, werden nicht anerkannt.
- 1.1 Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (im folgenden „AGB“) geltend für alle Verträge mit
der ESKON Arbeitsschutz GmbH (im folgenden „ESKON“ oder „Verkäufer“) über
Warenbestellungen aus dem offiziellen Hermes-Bekleidungsangebot, über den
hierfür Onlineshop (im folgenden „Onlineshop“).
- 2 Vertragsschluss und Preise
- 2.1 Angaben zu Waren und Preisen
innerhalb des Bestellvorganges sind freibleibend und unverbindlich. Die
Darstellung der Artikel im Onlineshop stellt somit kein rechtlich
bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung gegenüber ESKON, ein
verbindliches Angebot zu unterbreiten.
- 2.2 Mit seiner Bestellung gibt
der Vertragspartner ein bindendes Kaufangebot ab. Dieses Angebot wird
angenommen, sofern und sobald dem Angebot eine Liefernummer zugeteilt
ist. Bis zu diesem Zeitpunkt hat das Recht, von der Lieferung der
angebotenen Waren im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit Abstand zu nehmen.
Erst mit der Annahme des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der
Ware. Danach sind für den Käufer Widerruf oder Rücktritt von der
Bestellung ausgeschlossen, vorbehaltlich der Bestimmungen der Ziffer 7
(Gewährleistung).
- 2.1 Angaben zu Waren und Preisen
innerhalb des Bestellvorganges sind freibleibend und unverbindlich. Die
Darstellung der Artikel im Onlineshop stellt somit kein rechtlich
bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung gegenüber ESKON, ein
verbindliches Angebot zu unterbreiten.
- 3 Lieferung / Lieferfristen
- 3.1 Die Lieferung erfolgt durch
Hermes. ESKON ist zur Teillieferungen berechtigt.
- 3.2 Bei Bestellungen über den
Onlineshop wird die Lieferfrist im Rahmen der Bestellbestätigung
mitgeteilt und beginnt mit dem Datum des Bestelleinganges, jedoch nicht
vor Klärung aller Einzelheiten, deren Mitteilung durch den
Vertragspartner für die Ausführung des Auftrags erforderlich ist.
- 3.3 Sofern Liefertermine
überschritten werden kann der Vertragspartner erst dann vom Vertrag
zurücktreten, sofern er gegenüber ESKON zunächst schriftlich eine
Nachfrist von mindestens 2 Wochen zur Lieferung setzt, nach deren
ergebnislosem Ablauf er vom Vertrag zurücktreten kann.
- 3.1 Die Lieferung erfolgt durch
Hermes. ESKON ist zur Teillieferungen berechtigt.
- 4 Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Rücktrittsvorbehalt
- 4.1 Die Rechnungserstellung
erfolgt bei Versand. Der Kaufpreis wird mit der Lieferung fällig.
- 4.2 Hermes ist berechtig, den
fälligen Rechnungsbetrag im Rahmen des Gutschriftverfahrens mit
Vergütungsforderungen des Vertragspartners aufzurechnen. ESKON tritt
hierzu die Vergütungsansprüche an Hermes ab.
- 4.3 Die Aufrechnung oder die
Zurückhaltung von Zahlungen durch den Vertragspartner ist nur mit bzw.
wegen unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen
statthaft.
- 4.1 Die Rechnungserstellung
erfolgt bei Versand. Der Kaufpreis wird mit der Lieferung fällig.
- 5 Eigentumsvorbehalt
- 5.1 Die gelieferte Ware bleibt
bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der
Geschäftsverbindung einschließlich aller Nebenforderungen Eigentum der ESKON.
- 5.2 Der Eigentumsvorbehalt bleibt
auch dann bestehen, wenn einzelne Forderungen des Verkäufers in eine
laufende Rechnung aufgenommen werden oder der Saldo anerkannt ist. Im
Falle der Verarbeitung erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auf das
verarbeitete Fertigprodukt, ohne dass der Verarbeiter gem. § 950 BGB
Eigentum erwirbt.
- 5.3 Die Verarbeitung erfolgt
insoweit unentgeltlich ausschließlich für den Verkäufer. Sollte dennoch
der Eigentumsvorbehalt durch irgendwelche Umstände erlöschen, so sind
sich Käufer und Verkäufer schon jetzt darüber einig, dass das Eigentum an
der Ware mit der Verarbeitung auf den Verkäufer übergeht, der die
Übereignung annimmt. Der Käufer bleibt der unentgeltliche Verwahrer.
- 5.4 Jede Verpfändung oder
Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware zu Gunsten Dritter ohne
Zustimmung des Verkäufers ist ausgeschlossen. Bei Pfändung der
Vorbehaltsware durch Dritte muss der Käufer dies dem Verkäufer
unverzüglich schriftlich anzeigen.
- 5.1 Die gelieferte Ware bleibt
bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der
Geschäftsverbindung einschließlich aller Nebenforderungen Eigentum der ESKON.
- 6 Einsatz der offiziellen Hermes-Bekleidung
- 6.1 Art und Umfang einer
zulässige Nutzung von Waren aus dem offiziellen Hermes-Bekleidungsangebot
bestimmen sich nach den gesonderten vertraglichen Vereinbarungen über die
Paketdistribution. Jede abweichende Nutzung von offizieller
Hermes-Bekleidung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der
Hermes, ansonsten kann Hermes die Entfernung von Markenzeichen, Logos
oder offiziellen Schriftzügen von der Ware verlangen oder eine weitere
Nutzung der Ware untersagen.
- 6.2 Alle Rechte an Bildern, Logos
und eingetragenen Markenzeichen liegen bei Hermes oder mit Hermes
verbundenen Unternehmen. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung
von Hermes ist nicht gestattet.
- 6.1 Art und Umfang einer
zulässige Nutzung von Waren aus dem offiziellen Hermes-Bekleidungsangebot
bestimmen sich nach den gesonderten vertraglichen Vereinbarungen über die
Paketdistribution. Jede abweichende Nutzung von offizieller
Hermes-Bekleidung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der
Hermes, ansonsten kann Hermes die Entfernung von Markenzeichen, Logos
oder offiziellen Schriftzügen von der Ware verlangen oder eine weitere
Nutzung der Ware untersagen.
- 7 Gewährleistung
- 7.1 Erkennbare Mängel sind
gegenüber ESKON spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der
Ware, nicht erkennbare Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich
anzuzeigen. Unbeschadet etwaiger Verhandlungen über Beanstandungen behält
sich ESKON den Einwand nicht rechtzeitiger oder nicht ordnungsgemäßer
Mängelrüge vor. Mangelhafte Ware ist mit dem Originallieferschein oder
dessen Fotokopie an ESKON einzusenden und wird in angemessener Frist nach
eigener Wahl nachgebessert oder ersetzt. Im Falle des Fehlschlagens der
Nachbesserung stehen dem Käufer die Rechte auf Rückgängigmachung des
Vertrages und Herabsetzung der Vergütung zu. Auf die Berechnung von
Bearbeitungsgebühren wird beiderseits verzichtet.
- 7.2 Im Gewährleistungsfall oder
bei Fragen wenden Sie sich bitte an:
ESKON Arbeitsschutz GmbH
Carmauxstr. 53
74172 Neckarsulm
Tel.: 07132 488 48 10
Fax: 07132 488 48 25
Email: hermes@eskon-workwear.com
- 7.1 Erkennbare Mängel sind
gegenüber ESKON spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der
Ware, nicht erkennbare Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich
anzuzeigen. Unbeschadet etwaiger Verhandlungen über Beanstandungen behält
sich ESKON den Einwand nicht rechtzeitiger oder nicht ordnungsgemäßer
Mängelrüge vor. Mangelhafte Ware ist mit dem Originallieferschein oder
dessen Fotokopie an ESKON einzusenden und wird in angemessener Frist nach
eigener Wahl nachgebessert oder ersetzt. Im Falle des Fehlschlagens der
Nachbesserung stehen dem Käufer die Rechte auf Rückgängigmachung des
Vertrages und Herabsetzung der Vergütung zu. Auf die Berechnung von
Bearbeitungsgebühren wird beiderseits verzichtet.
- 8 Datenschutz
- Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B. Erhebung,
Verarbeitung und Übermittlung) wird nach den gesetzlichen Vorschriften
verfahren. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden
gespeichert und für die Bestellabwicklung im erforderlichen Umfang an von
ESKON beauftragte Dienstleister weiter gegeben.
- Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B. Erhebung,
Verarbeitung und Übermittlung) wird nach den gesetzlichen Vorschriften
verfahren. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden
gespeichert und für die Bestellabwicklung im erforderlichen Umfang an von
ESKON beauftragte Dienstleister weiter gegeben.
- 9 Abschließende Bestimmungen
- 9.1 Die Übertragung von Pflichten
auf bzw. die Abtretung von Rechten an Dritte aus einer Warenbestellung
über den Onlineshop ist dem Vertragspartner nur mit schriftlicher
Zustimmung der ESKON gestattet.
- 9.2 Die vertragsbezogene
Kommunikation kann in elektronischer Form erfolgen.
- 9.3 Erfüllungsort für alle
Verpflichtungen des Käufers aus dem Vertragsverhältnis ist Heilbronn.
- 9.4 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN- Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Heilbronn.
- 9.1 Die Übertragung von Pflichten
auf bzw. die Abtretung von Rechten an Dritte aus einer Warenbestellung
über den Onlineshop ist dem Vertragspartner nur mit schriftlicher
Zustimmung der ESKON gestattet.